Sozialstaat: Arbeitslosengeld stirbt aus !

Entweder Job oder Hartz IV. Das echte Arbeitslosengeld stirbt in Deutschland aus. Laut einem Bericht des „Tagesspiegel“ haben die Arbeitsagenturen im vergangenen Jahr so wenig für Lohnersatzleistungen ausgegeben wie seit 18 Jahren nicht mehr.

Allerdings ist das nicht auf eine geringe Arbeitslosenrate zurück zu führen, sondern auf die Tatsache, dass es immer weniger Berechtigte für das Arbeitslosengeld gibt.

„Die Arbeitslosenversicherung trägt immer weniger zur Sicherung Arbeitsloser bei“, berichtete die Zeitung unter Berufung auf eine Analyse des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Weniger als 30 Prozent der Arbeitslosen bekämen noch das Arbeitslosengeld I – die meisten Menschen ohne Job hätten nur Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder bekämen gar nichts.

Habe die Bundesagentur für Arbeit 2004 noch 29 Milliarden Euro an Arbeitslosengeld I ausgezahlt, seien es nach den Kürzungen im Rahmen der Agenda 2010 im vergangenen Jahr nur noch 13,9 Milliarden gewesen. Diese Entwicklung werde sich fortsetzen. Auch seien die gezahlten Beträge zurückgegangen. 2008 habe ein Erwerbsloser im Schnitt 733 Euro im Monat bekommen, 17 Euro weniger als 2007 und 30 Euro weniger als 2006. Das Arbeitslosengeld I liege oft sogar unterhalb des Existenzminimums. 97.000 Personen hätten im September 2008 daher zusätzlich Hartz-IV-Leistungen beantragen müssen.

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