Kleinlich: Streit um iPad-Verbot im Bundestag !

Die Politik hat mal wieder ganz große Probleme. Die Technik schreitet voran, der Bundestag nicht. Das Problem: Angeblich ist die Nutzung eines iPad, der neue Tablet-Mini-Computer von Apple mit Touch-Screen, im Bundestag nicht gestattet, verstößt gegen die Vorschriften.

Als erster Abgeordneter hat FDP-Politiker Jimmy Schulz aus Bayern jetzt einen derartigen Computer im Bundestag benutzt. Er hatte seine Rede statt auf Papier auf seinem iPad vorbereit.

Als der junge Politiker mit seinem iPad ans Redner-Pult tritt ist die Verwirrung schon einmal groß. Einen Stopp des Auftritts gibt es aber nicht. Erst im Nachhinein bricht der Ärger über Schulz herein.

„Einer der Bundestagspräsidenten hat mich darauf hingewiesen, dass die iPad-Nutzung gegen die Vorschriften verstoßen hat“, berichtet Schulz gegenüber dem Kölner Express. Jetzt soll der Vorfall im Geschäftsordnungsausschuss behandelt werden.

Ein Sprecher des Bundestags bestätigt: „Die Angelegenheit ist im internen Klärungsprozess.“

Der Hintergrund: Im gesamten Plenarsaal sind laut Geschäftsordnung Notebooks für die Politiker verboten. Nur Journalisten auf der Tribüne dürfen einen tragbaren Computer mitführen.

„Die Zeiten von Telefax und Telex sind vorbei: Auch der Bundestag sollte sich für neue Medien öffnen“, so der 41-Jährige Schulz. „Wir als FDP plädieren dafür, dass die Nutzung digitaler Aktenmappen im Plenum möglich wird. Es kann doch nicht sein, dass wir weiterhin Berge von Akten mit uns herumschleppen.“

Ziemlich rückständig der deutsche Bundestag !

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