Merkel-Spar-Hammer: Einschnitte bei Hartz IV

Jetzt kommt der Rotstift. Die schwarz-gelbe Regierung will den Bundeshaushalt sanieren, satte 30 Milliarden Euro bis 2013 einsparen. Betroffen ist vermutlich jeder.

Auf einer Klausur am Sonntag sitzt aktuell das Kanzleramt in Berlin zusammen. Noch bis Montagnachmittag wird über den Merkel-Spar-Hammer gebrütet. Auch Einschnitte im sozialen Bereich, unter anderem bei Hartz IV, sind kein Tabu-Thema mehr.

Die massiven Mehr-Belastungen des Bundeshaushaltes durch milliarden-schwere Kredite für Finanzwirtschaft und EU-Mitgliedsstaaten machen ein scharfes Sparprogramm unausweichlich.
Und so gehen derzeit Gerüchte über Kürzungen bei Hartz IV, dem Elterngeld, Arbeitslosengeld I, und Job-Programmen um. Außerdem soll es höhere Steuern auf Tabak und Energie geben.

Die Kanzlerin zu ihrem Sparparket: „Wir setzen darauf, die Ausgabenseite in Ordnung zu bringen.“

Tatsächlich wäre Kanzlerin Merkel die erste Bundeskanzlerin seit Jahrzehnten die damit eine realitäts-nahe Politik auf den Weg bringt. Ausgegeben werden kann nämlich nun mal nur, was auch im Geld-Säckel drinnen ist !

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